Standpunkt EDU SG

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… von EDU Kantonsrat Heinz Herzog

Vom 16. bis 18. September fand die Herbstsession des St. Galler Kantonsrates statt, an welcher ich Teil davon sein durfte. Bereits etwas vertraut mit den Gepflogenheiten, den Menschen und der Infrastruktur nahm ich meinen Platz und meine Rolle ein.

Kantonale Vorlagen vom 24. November 2024

Vorlage 1: VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (Förderung und Finanzierung von Spezialpflegeangeboten)

Es dürfte wichtig und richtig sein, die Angebote in der spezialisierten Langzeitpflege (z.B. Tetraplegiker, Hirnverletzte, Betagte mit psychiatrischen Grunderkrankungen, spezialisierte Palliativpflege) kantonal zu regeln, das heisst den Bedarf zu erfassen und zu planen und die Finanzierung sicherzustellen. Es brauche in unserem Kanton mehr Institutionen, die besondere Patientengruppen kompetent pflegen und entsprechend das Personal schulen. Der Kanton würde mit den Anbietern von Spezialpflegeplätzen eine Leistungsvereinbarung abschliessen und direkt nach Bedarf abrechnen. Aufenthalte ausserkantonal seien in der Regel teuer. Wichtig ist, dass die Bürokratie so einfach wie möglich gehandhabt wird. Das Pflegepersonal soll die Zeit insbesondere für die Pflege und Betreuung der Menschen einsetzen können. Eine Gefahr von Spezialisierung ist, dass der Blick für den Menschen in seiner Gesamtheit verloren geht, weil nur die spezielle Krankheit im Vordergrund steht. Leider treibt jedes zusätzliche Angebot die Gesundheitskosten weiter in die Höhe.

Vorlage 2: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege

Bei dieser Vorlage geht es um die Umsetzung vom 1. Teil der Pflegeinitiative in unserem Kanton, die von der Schweizer Stimmbevölkerung am 7.11.2021 mit 61 % angenommen wurde. Es soll während acht Jahren in die Ausbildung von Pflegepersonal investiert werden, und zwar insbesondere in die Ausbildung auf Tertiärstufe. Spitäler, Pflegeheime und Spitex sollen noch mehr als bisher zur Ausbildung verpflichtet werden, wobei für Kleinbetriebe die Möglichkeit bestehen soll, im Verbund mit andern auszubilden. Wichtig ist, dass Fachpersonen Gesundheit (dreijährige Grundbildung) während der Ausbildung zur Fachperson HF/FH besser entlöhnt werden als bisher, analog zu anderen Berufen, die berufsbegleitend mehrjährige Ausbildungen bei «anständigem Lohn» anbieten. Kurse für Wiedereinsteiger (insbesondere für Mütter, die nach den Familienjahren wieder im Beruf arbeiten möchten), aber auch für Quereinsteiger sind sehr wichtig, denn die bereits vorhandenen Fachkenntnisse auf anderem Gebiet und die Lebenserfahrung sind wertvoll. Es bleibt zu hoffen, dass die investierten Gelder dazu verhelfen, die Personalknappheit zu lindern. Es müssen dazu nicht nur genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen, sondern auch viele geeignete ausbildungswillige Personen gefunden werden!

Vorlage 3: XXII. Nachtrag zum Steuergesetz (Erhöhung des Fahrkostenabzugs).

Der maximale Steuerabzug für die Fahrkosten zum Arbeitsort und zurück beträgt zur Zeit 4’595 Fr. (Kosten für GA 2. Klasse und 600 Fr. für Park+Ride). Nur in zwei Kantonen ist der Maximalabzug noch tiefer. Jetzt soll er im Kanton St. Gallen auf 8’000 Fr. erhöht werden und wäre dann im Mittelfeld der Kantone. Das hätte aber Steuerausfälle auf Kantonsebene von 7.2 Mio Fr. und für die Gemeinden von schätzungsweise 7.7 Mio. Fr. zur Folge.

Zu den Abstimmungsempfehlungen des kantonalen EDU-Vorstands – auch über die Eidgenössischen Vorlagen – gelangen Sie hier ->

Wettbewerb zu Politik, Flawil und EDU

Am Herbstmarkt stellten die anderen Parteien ihre Kandidaten und Kandidatinnen für die Gemeindewahlen der Dorfbevölkerung vor. Am Stand der EDU wurde am 7. September über Wettbewerbsfragen gerätselt.

Gender richtet sich gegen Gott und Menschen

Am 18.9.2024 hat Pfarrer Paul Veraguth in Uznach zum Thema «Gender – Was steckt dahinter?» einen eindrücklichen Vortrag gehalten. Um einen kleinen Einblick zu geben, hat ihm Lisa Leisi im Nachhinein schriftlich ein paar Fragen gestellt.